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"Operation" bei PMU 112 beginnt

Haftbefehl gegen den ehemaligen stellvertretenden Regierungsbüroleiter Vũ Đình Thuần und 7 weitere Personen erlassen
Haftbefehl gegen den ehemaligen stellvertretenden Regierungsbüroleiter Vũ Đình Thuần und 7 weitere Personen erlassen

TT – Die Ermittlungsbehörde vom Polizeiministerium hat am 13.09.07 Haftbefehl gegen den ehemaligen stellvertretenden Regierungsbüroleiter Vũ Đình Thuần (Leiter des IT-Projekts zur Computerisierung der Staatsverwaltung, mit PMU 112 abgekürzt) wegen Amtmissbrauch mit verheerenden Folgen erlassen. Die Ermittlungsbehörde hatte davor Anklage PMU112 aufgrund verschiedener Straftaten bei PMU112 erhoben.

Vũ Đình Thuần
Neben Herrn Vũ Đình Thuần wurde auch Haftbefehle gegen Lương Cao Sơn (Spezialist im Regierungsbüro Verwaltungssekretär von PMU 112), Hoàng Đăng Bảo (Spezialist in Verwaltung im Regierungsbüro), Nguyễn Đức Giao (Chef des Verlaghauses „Tư Pháp“ vom Justiz-Ministerium), Bùi Duy Hồng (stellv. Leiterin für Planung beim Verlaghaus „Tư Pháp“), Nguyễn Thị Phương Hoa und Nguyễn Thị Minh Thiệu (stellv. Direktorinnen des Büchervertriebs); Ngô Thị Nhâm (stellv. Leiterin des Buchhandelsunternehmens).

Ermittlungsbehörden haben gestern Wohnungen und Büros der Beschuldigten durchsucht und dabei viele wichtige Dokumente im Zusammenhang mit PMU112 beschlagnahmt.

Nach ersten Informationen hat es Anzeichen vom Amtmissbrauch bei der Durchführung des Projekts 112 gegeben. Die Beschuldigten werden verdächtigt, aufgrund ihrer Funktionen IT- Schulungsunterlagen zu „Himmelpreisen“ produziert zu haben, für deren Höhe in den Lokalbehörden zahlen mussten. Darüber hinaus hat die Ermittlungsbehörde auch verheerende Verstöße bei der Vertragsdurchführung bzgl. Erwerb, Verkauf und Installation von kopiegeschützten Software-Produkten festgestellt.

Projekt nach 5 Jahren für "tot" erklärt
Das „Computerisierungs-Projekt“ für Zeitraum von 2001 - 2005 wurde gegründet, um die staatlichen Verwaltungsaufgaben mit Hilfe der neuen Technologien zu bewältigen. Herr Vũ Đình Thuần (damals stellv. Regierungsbüroleiter) wurde zum Projektleiter PMU112 ernannt. Das Projekt PMU112 hatte 5 Ziele: Aufbau eines IT-Netzes zur Verwaltung staatlicher Aufgaben, zur Durchführung von Dienstanweisungen innerhalb der Staatsorgane; Aufbau und Archivierung von Nationaldaten; Computerisierung von staatlichen Dienstleistungen; IT-Ausbildung; Verbesserung der Verwaltung bei staatlichen Ämtern. Das Projekt hat seine Ziele nach 5 Jahre Durchführung nicht erreicht und am 19.04. vom Ministerpräsident Nguyễn Tấn Dũng gestoppt.

Das Komitee „Wissenschaft – Technologie und Umwelt“ vom Parlament hatte zuvor eine Untersuchung durchgeführt und dabei viele Unstimmigkeiten im Projekt 112 festgestellt. Laut dieses Komitees wären die geplanten Ziele aufgrund von Zeit- und Personalmangel durchführbar gewesen. Das Projekt verfügte über keine systematische Planung. Der Bau der Infrastruktur, welche für den Austausch von Information und Daten wichtig sind, und deshalb als erstes hätte realisiert werden müssten, wurde aber nicht gemacht. Stattdessen wurde mit der Ausbildung von Anwendern in breitem Masse begonnen, ohne den Bedarf und die Effizienz von den Anwendern zu kalkulieren. Deshalb wurde die Effizienz bei vielen Einheiten nicht erreicht und hat eher einen Show-Charakter.

Nach 5 Jahren Durchführung hat PMU 112 immer noch keinen Informationskanal, über den die Administrationsaufgaben realisiert werden sollten, geschaffen. Daher ist eine Administration zwischen Ministerpräsident, Ministern und den Lokalbehörden mit Unterstützung von Informationstechnologie heute noch nicht möglich. Dadurch ist auch die geplante Änderung der Arbeitsabläufe zwischen den Behörden untereinander auf der einen Seite, und zwischen Behörden und Bürgern auf der anderen Seite, durch Anwendung der IT nur begrenzt realisiert.

Lương Cao Sơn
Software bleibt weiter "zugedeckt"
Eine der Hauptziele vom Projekt war der Einsatz von Standardsoftware in Ministerien, Ämtern und Lokalbehörden. Dennoch hat sich die Software bei bisherigen Anwendungen als ineffizient erwiesen. Viele Einheiten haben Hardware-Struktur geschaffen aber immer noch keine Software im Einsatz. Bei vielen Lokalbehörden behaupten die IT-Fachleute, ihre bereits vorhandene Software funktioniere besser als die von der PMU112 “zur Verfügung gestellte” Software. Deshalb spotten nicht wenige Leute, dass es sich hier um eine “zugedeckte Standardsoftware” handele. Tatsächlich wollen viele Anwender von der Standard-Software nicht wissen.

Auch das Ziel, Nationaldaten elektronisch zu archivieren, ist nicht geplant erreicht. Nach offiziellen Angaben ist diese Anwendung nur begrenzt möglich oder befindet sich noch in der Testphase. Datenbanken sind zurzeit nur für interne Anwendung. Eine gemeinsame Nutzung von Daten zwischen den Ämtern untereinander ist nicht möglich.
Selbst zwischen Regierungsbüro, PMU 112 und dem Rechenzentrum des Regierungsbüros existiert noch keine Datenanbindung. Deshalb kann hier niemand von einer guten Anwendung der IT zur Unterstützung administrativen Aufgaben sprechen.

Geldverschwendung
Da die Standardrahmen der IT nicht bekannt waren, durften Ministerien, Ämter und Lokale beliebig viel Geld für die Hardware ausgeben. Manche Einheiten hatten großen Wert darauf gelegt, andere wiederum weniger. Selbst das geplante Budget in der Zentrale wurde nicht genau festgelegt. Die Kosten waren lediglich nur ”nicht unter 1.000 Milliarden” veranschlagt. Nach Bericht von PMU 112 wurde bis September 2003 insgesamt 3.730 Milliarden Dong investiert. Für den Zeitraum bis 2005 sind noch keine Zahlen bekannt.

Im Laufe der Projektdurchführung waren die Ausbildungskosten auf unerklärlicher Weise in die Höhe gestiegen. Laut Vertrag zwischen PMU 112 und IT-Firmen sollten die Kosten pro Teilnehmer nur um 2 Millionen Dong für 19 Tage Schulung betragen. Allein damit hat die IT-Schulung zig Tausender von Beamten ja schon mehrere Milliarden Dong verschlungen. Hinzu kamen noch die Kosten für Schulungsunterlagen. Insgesamt wurden 402.526 Unterlagen verteilt. Jede Unterlage kostete 65.000 Dong. Ein Experte sagte: "Mir wurde schwindelig, als ich hörte, dass mehrere Milliarden Dong zur Massenausbildung von IT für Beamten ausgegeben wurden. Meiner Erfahrung nach bringen Schulung bei solchen Massen überhaupt nichts"!

Nach erster Berechnung belaufen sich Schäden, die durch verschwenderischen Umgang der Angeklagten entstanden sind, auf Hunderte von Milliarden. Nicht nur Herr Vũ Đình Thuần und Mitglieder von PMU 112 werden die Hauptverantwortung dafür tragen müssen, sondern auch einzelne Personen von großen IT-Unternehmen in Vietnam sollten zur Rechenschaft gezogen werden.

MINH QUANG - KIẾT HƯNG - QUỐC THANH



Quelle: www.tuoitre.com.vn