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Nachrichten Regierung | Politik "Wir haben noch nie einen Andersdenkenden verhaftet"
Nachrichten Regierung | Politik "Wir haben noch nie einen Andersdenkenden verhaftet"
"Wir haben noch nie einen Andersdenkenden verhaftet"
- Veröffentlicht am 07. November 2007
- Eingereicht von Hoa Mi
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Dies hat stellvertretender Polizeiminister Generalleutnant Nguyễn Văn Hưởng in einer Unterredung mit hochrangigen Delegierten der US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit, die Vietnam zum ersten Mal einen Arbeitsbesuch abstattete, mitgeteilt. Dies hat stellvertretender Polizeiminister Generalleutnant Nguyễn Văn Hưởng in einer Unterredung mit hochrangigen Delegierten der US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit, die Vietnam zum ersten Mal einen Arbeitsbesuch abstattete, mitgeteilt.
Frau Preeta Bansal, stellvertretende Leiter der Kommission: Uns wurde mitgeteilt, Sie sollten letzten Monat erklärt haben, dass Mitglieder der Vereinigten Buddhistischen Kirche Vietnams (VBKV) wegen "illegaler Aktivitäten" verhaftet würden. Wann wird die Verhaftung durchgeführt?
Generalleutnant Nguyễn Văn Hưởng: Zunächst einmal bedanke ich mich bei Ihnen für diese Information. Ich hatte neuerlich auch von der Information gehört, dass in Vietnam Religion unterdrückt wird, insbesondere der Khmer-Buddhismus im Südwesten. Sie und Ihre Delegation werden morgen oder übermorgen dahin fahren. Sie werden die wahre Antwort darauf bekommen.
Es könnte sein, dass Sie mir einiges nicht abkaufen. Aber es handelt sich bei den Informationen, über die Sie verfügen, um zwei Paar Schuhe. Das eine ist Ausübung vom Glauben, und das andere ist Verstoß gegen das Gesetz. Ich garantiere Ihnen, dass alle geistlichen Führer in diesem Augenblick ihrem Glauben ganz normal nachgehen. Es hat in der Vergangenheit Fälle gegeben, wo einige Schüler eines Buddhistischen Khmer-Klosters im Alter zwischen 20-21 Jahren sich gegen die Ordnung im Straßenverkehr verstoßen hatten und Widerstand gegen die Verkehrspolizisten leisteten. Es wurde daraufhin laut Gesetz eine Strafe gegen sie verhängt. Diese Menschen wurden nicht wegen ihres Glaubens festgenommen. Die Äbte von diesem Kloster haben daraufhin auch sogar erklärt, dass diese Schüler nicht mehr an dem Religionsunterricht in ihrem Kloster teilnehmen dürfen. Ich verstehe nicht, warum die Informationen dermaßen verformt wurden, so dass unsere zwei Regierungen darüber sprechen müssen. Und jetzt, nachdem ich Ihnen diese Informationen mitteilen konnte, fühle ich mich sehr erleichtert darüber.
Bei der 2. Frage von Ihnen ging es um die Verhaftung von Mitgliedern der "Vereinigte Buddhistische Kirche Vietnam". Ich möchte Ihnen auch hierzu folgendes mitteilen: Die "Vereinigte Buddhistische Kirche Vietnam" hat eine lange Tradition zu Zeiten des Krieges gehabt. Im Jahr 1981 haben die höchsten Vertreter dieser Kirche beschlossen, ihre Glaubensgemeinschaft mit einer anderen zusammenzulegen. Wenn Sie wollen, könnte ich Ihnen die unterzeichneten Verträge von den Vertretern dieser beiden Kirchen zeigen.
Deshalb heißt diese Kirche seit 1981 nicht mehr die "Vereinigte Buddhistische Kirche Vietnam", weil sie quasi zu einer einzigen Organisation verschmolzen wurde. Einige unter ihnen hatten kein Amt in der neuen Organisation bekommen. Deswegen erkennen Sie die neue Kirche nicht an. Das vietnamesische Gesetz erlaubt aber nur eine Buddhistische Kirche. Wir haben nicht das Recht, uns in deren interne Angelegenheit einzumischen. Sie sollten sich selbst entscheiden. Wir erklären aber nur, dass die "Vereinigte Buddhistische Kirche Vietnam" eine illegale Organisation ist. Trotzdem dürfen die Herren Thích Huyền Quang und Thích Quảng Độ ihre religiösen Aktivitäten ganz normal ausüben.
Frau Felice Gaer, Kommissionsmitglied: Bei dieser Reise wollen wir 3 Hauptthemen ansprechen.
* Erstens, wir wollen über die Fälle klären, wo Menschen unterdrückt und unrecht inhaftiert wurden. Vielleicht können Sie helfen, indem Sie uns einen Besuch bei diesen Gefangenen ermöglichen. Wir haben eine Liste mit Namen solcher Gefangenen mitgebracht.
* Zweitens, lassen Sie bitte die Menschen frei, die verhaftet wurden, nur weil sie von den Menschenrechten Gebraucht gemacht haben.
* Drittens, wir wollen, dass ihre Regierung Maßnahmen zur Vermeindung von Misshandlungen erarbeitet, indem Sie unabhängige Ermittlungen zulassen.
Generalleutnant Nguyễn Văn Hưởng: Würden Sie uns Ihre Liste zur Verfügung stellen. Wir werden Ihre Information gerne überprüfen wollen.
Zunächst bin ich mit Ihnen absolut einverstanden, dass Misshandlungen von Menschen, welche Form auch immer, unter keinen Umständen annehmbar ist. Das sind Menschen wie Sie und ich. Wenn ein Mensch sich gegen das Gesetz verstoßen hat, dann muss er sich vor dem Gericht verantworten. Wir lehnen strickt gegen Gewalt und Folterung ab. Unser Gesetz verbietet Misshandlungen, wer sich im Dienst gegen diese Reglungen verstößt, wird ebenso vom Gesetz bestraft. Es gibt Vietnam keine Misshandlungen, wie Ihre Informationen behaupten. Ich bitte Sie, mehr Details darüber zu geben, damit wir überprüfen und Ihnen anschließend darüber berichten können.
Alle Polizeibeamten bekommen während der Ausbildung auch Unterricht über Religionsfreiheit und Menschenrechte. Das ist ein Lernfach bei unserer Polizei. Unsere Gefängnisbeamten bekommen eine gesonderte Ausbildung. Wir sind auch bereit, an jeder internationalen Ausbildung über das Thema Menschenrechte teilzunehmen.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich Sie persönlich einladen, einige Gebiete von uns zu besuchen. Ich würde Sie persönlich begleiten, egal wo Sie hin wollen. Sogar jetzt sofort! Niemand wird Sie daran hindern, sich mit Leuten zu treffen. Sie würden direkt von den Menschen hören, wie sie denken.
Die USA haben uns vor Kurzem mitgeteilt, dass wir viele "Andersdenkenden" verhaftet hätten. Wenn ich richtig verstehe, dann bedeutet "Andersdenkenden" bei Ihnen in den USA so, dass jeder seine Meinung sagen und sogar die Staatsführung kritisieren darf. Ich möchte Ihnen mitteilen, in Vietnam haben wir noch nie einen Andersdenkenden verhaftet. Die Menschen dürfen bei uns ihre Meinung frei äußern, sogar in Zeitungen!
Sie haben zum Beispiel den Fall von Nguyễn Văn Đài, Lê Thị Công Nhân und einige andere Fälle erwähnt. Da ging es um was ganz Anderes. Diese Leute haben nicht ihre Meinung geäußert, sondern haben versucht, andere Menschen zum Widerstand gegen den vietnamesischen Staat anzustiften. Das Gericht von der 2. Instanz wird sich demnächst damit befassen und entscheiden, ob diese Leute schuldig oder unschuldig sind. Wann der Prozess stattfindet, entscheidet das Gericht selbst. Wenn es noch etwas dauert, liegt vielleicht daran, dass wegen der Revision der Angeklagten weitere Ermittlungen erforderlich sind.
Ich bekräftige, dass alle Prozesse öffentlich mit Verteidigern und Angehörigen der Angeklagten stattfinden. Und sogar Vertretern einiger Botschaften werden als Beobachter eingeladen.
Wir begrüßen Ihre Vorschläge zum neuen Denken, zur Maßnahme gegen Misshandlungen, zum humanitären Umgang und zu unabhängigen Ermittlungen. Wir schätzen Ihre Vorschläge sehr und werden prüfen. Wir wollen zugleich auch bekräftigen, dass Leute, die ein Strafurteil bekommen haben, Besuche, Gelder und Medikamenten von ihren Verwandten empfangen dürfen. Gläubige dürfen Bibel bzw. Religionsbücher benutzen und religiöse Messen im Gefängnis abhalten. Nur bei Fällen, wo die Ermittlungen noch andauern und noch keine abschließenden Ergebnisse vorliegen, dürfen die Gefangenen keinen Besuch bekommen.
Dass Gefangene durch Misshandlungen ums Leben gekommen sind, wie Sie mir geschildert haben, ist für mich sehr eine ernstzunehmende Sache. Ich verfolge diese Angelegenheit sehr intensiv. Wenn so etwas gegeben hätte, hätte ich darüber wissen müssen. Ich schlage vor, dass Sie uns diese Informationen zur Verfügung stellen. Wir werden überprüfen und Ihnen Bericht erstatten.
Frau Felice Gaer, Kommissionsmitglied: Dürfen wir die beiden Rechtsanwälte Nguyễn Văn Đài und Lê Thị Công Nhân besuchen?
Generalleutnant Nguyễn Văn Hưởng: Wollen Sie jetzt sofort? Ich habe die Information erhalten, dass für heute schon bereits Besuche bei den beiden besagten Personen angemeldet sind. Wenn Ihre Delegation es wünscht, werde ich so einrichten, dass der Besuch von Ihrer Delegation vorrangig berücksichtigt wird. Das hängt nur von Ihnen ab.
US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit ist eine Behörde in der US-Regierung. Sie wird berufen durch den Präsidenten und deren Ernnenung vom Kongress zugestimmt werden muß. Nach dieser Reise wird sie der Regierung und dem Kongress einen Bericht erstatten.
Quelle: www.vnexpress.net
Frau Preeta Bansal, stellvertretende Leiter der Kommission: Uns wurde mitgeteilt, Sie sollten letzten Monat erklärt haben, dass Mitglieder der Vereinigten Buddhistischen Kirche Vietnams (VBKV) wegen "illegaler Aktivitäten" verhaftet würden. Wann wird die Verhaftung durchgeführt?
Generalleutnant Nguyễn Văn Hưởng: Zunächst einmal bedanke ich mich bei Ihnen für diese Information. Ich hatte neuerlich auch von der Information gehört, dass in Vietnam Religion unterdrückt wird, insbesondere der Khmer-Buddhismus im Südwesten. Sie und Ihre Delegation werden morgen oder übermorgen dahin fahren. Sie werden die wahre Antwort darauf bekommen.
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| Nguyễn Văn Hưởng |
Bei der 2. Frage von Ihnen ging es um die Verhaftung von Mitgliedern der "Vereinigte Buddhistische Kirche Vietnam". Ich möchte Ihnen auch hierzu folgendes mitteilen: Die "Vereinigte Buddhistische Kirche Vietnam" hat eine lange Tradition zu Zeiten des Krieges gehabt. Im Jahr 1981 haben die höchsten Vertreter dieser Kirche beschlossen, ihre Glaubensgemeinschaft mit einer anderen zusammenzulegen. Wenn Sie wollen, könnte ich Ihnen die unterzeichneten Verträge von den Vertretern dieser beiden Kirchen zeigen.
Deshalb heißt diese Kirche seit 1981 nicht mehr die "Vereinigte Buddhistische Kirche Vietnam", weil sie quasi zu einer einzigen Organisation verschmolzen wurde. Einige unter ihnen hatten kein Amt in der neuen Organisation bekommen. Deswegen erkennen Sie die neue Kirche nicht an. Das vietnamesische Gesetz erlaubt aber nur eine Buddhistische Kirche. Wir haben nicht das Recht, uns in deren interne Angelegenheit einzumischen. Sie sollten sich selbst entscheiden. Wir erklären aber nur, dass die "Vereinigte Buddhistische Kirche Vietnam" eine illegale Organisation ist. Trotzdem dürfen die Herren Thích Huyền Quang und Thích Quảng Độ ihre religiösen Aktivitäten ganz normal ausüben.
Frau Felice Gaer, Kommissionsmitglied: Bei dieser Reise wollen wir 3 Hauptthemen ansprechen.
* Erstens, wir wollen über die Fälle klären, wo Menschen unterdrückt und unrecht inhaftiert wurden. Vielleicht können Sie helfen, indem Sie uns einen Besuch bei diesen Gefangenen ermöglichen. Wir haben eine Liste mit Namen solcher Gefangenen mitgebracht.
* Zweitens, lassen Sie bitte die Menschen frei, die verhaftet wurden, nur weil sie von den Menschenrechten Gebraucht gemacht haben.
* Drittens, wir wollen, dass ihre Regierung Maßnahmen zur Vermeindung von Misshandlungen erarbeitet, indem Sie unabhängige Ermittlungen zulassen.
Generalleutnant Nguyễn Văn Hưởng: Würden Sie uns Ihre Liste zur Verfügung stellen. Wir werden Ihre Information gerne überprüfen wollen.
Zunächst bin ich mit Ihnen absolut einverstanden, dass Misshandlungen von Menschen, welche Form auch immer, unter keinen Umständen annehmbar ist. Das sind Menschen wie Sie und ich. Wenn ein Mensch sich gegen das Gesetz verstoßen hat, dann muss er sich vor dem Gericht verantworten. Wir lehnen strickt gegen Gewalt und Folterung ab. Unser Gesetz verbietet Misshandlungen, wer sich im Dienst gegen diese Reglungen verstößt, wird ebenso vom Gesetz bestraft. Es gibt Vietnam keine Misshandlungen, wie Ihre Informationen behaupten. Ich bitte Sie, mehr Details darüber zu geben, damit wir überprüfen und Ihnen anschließend darüber berichten können.
Alle Polizeibeamten bekommen während der Ausbildung auch Unterricht über Religionsfreiheit und Menschenrechte. Das ist ein Lernfach bei unserer Polizei. Unsere Gefängnisbeamten bekommen eine gesonderte Ausbildung. Wir sind auch bereit, an jeder internationalen Ausbildung über das Thema Menschenrechte teilzunehmen.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich Sie persönlich einladen, einige Gebiete von uns zu besuchen. Ich würde Sie persönlich begleiten, egal wo Sie hin wollen. Sogar jetzt sofort! Niemand wird Sie daran hindern, sich mit Leuten zu treffen. Sie würden direkt von den Menschen hören, wie sie denken.
Die USA haben uns vor Kurzem mitgeteilt, dass wir viele "Andersdenkenden" verhaftet hätten. Wenn ich richtig verstehe, dann bedeutet "Andersdenkenden" bei Ihnen in den USA so, dass jeder seine Meinung sagen und sogar die Staatsführung kritisieren darf. Ich möchte Ihnen mitteilen, in Vietnam haben wir noch nie einen Andersdenkenden verhaftet. Die Menschen dürfen bei uns ihre Meinung frei äußern, sogar in Zeitungen!
Sie haben zum Beispiel den Fall von Nguyễn Văn Đài, Lê Thị Công Nhân und einige andere Fälle erwähnt. Da ging es um was ganz Anderes. Diese Leute haben nicht ihre Meinung geäußert, sondern haben versucht, andere Menschen zum Widerstand gegen den vietnamesischen Staat anzustiften. Das Gericht von der 2. Instanz wird sich demnächst damit befassen und entscheiden, ob diese Leute schuldig oder unschuldig sind. Wann der Prozess stattfindet, entscheidet das Gericht selbst. Wenn es noch etwas dauert, liegt vielleicht daran, dass wegen der Revision der Angeklagten weitere Ermittlungen erforderlich sind.
Ich bekräftige, dass alle Prozesse öffentlich mit Verteidigern und Angehörigen der Angeklagten stattfinden. Und sogar Vertretern einiger Botschaften werden als Beobachter eingeladen.
Wir begrüßen Ihre Vorschläge zum neuen Denken, zur Maßnahme gegen Misshandlungen, zum humanitären Umgang und zu unabhängigen Ermittlungen. Wir schätzen Ihre Vorschläge sehr und werden prüfen. Wir wollen zugleich auch bekräftigen, dass Leute, die ein Strafurteil bekommen haben, Besuche, Gelder und Medikamenten von ihren Verwandten empfangen dürfen. Gläubige dürfen Bibel bzw. Religionsbücher benutzen und religiöse Messen im Gefängnis abhalten. Nur bei Fällen, wo die Ermittlungen noch andauern und noch keine abschließenden Ergebnisse vorliegen, dürfen die Gefangenen keinen Besuch bekommen.
Dass Gefangene durch Misshandlungen ums Leben gekommen sind, wie Sie mir geschildert haben, ist für mich sehr eine ernstzunehmende Sache. Ich verfolge diese Angelegenheit sehr intensiv. Wenn so etwas gegeben hätte, hätte ich darüber wissen müssen. Ich schlage vor, dass Sie uns diese Informationen zur Verfügung stellen. Wir werden überprüfen und Ihnen Bericht erstatten.
Frau Felice Gaer, Kommissionsmitglied: Dürfen wir die beiden Rechtsanwälte Nguyễn Văn Đài und Lê Thị Công Nhân besuchen?
Generalleutnant Nguyễn Văn Hưởng: Wollen Sie jetzt sofort? Ich habe die Information erhalten, dass für heute schon bereits Besuche bei den beiden besagten Personen angemeldet sind. Wenn Ihre Delegation es wünscht, werde ich so einrichten, dass der Besuch von Ihrer Delegation vorrangig berücksichtigt wird. Das hängt nur von Ihnen ab.
US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit ist eine Behörde in der US-Regierung. Sie wird berufen durch den Präsidenten und deren Ernnenung vom Kongress zugestimmt werden muß. Nach dieser Reise wird sie der Regierung und dem Kongress einen Bericht erstatten.
Quelle: www.vnexpress.net
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