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USA: Vietnamesische Menschenrechte in erschreckendem Zustand

WASHINGTON - Die Menschenrechte im kommunistischen Vietnam ist weiterhin als unbefriedigend bewertet worden, laut US State Department. Korruption von Regierung und Polizei, sowie die Einschränkung der politischen Opposition sind weiterhin zu bemängeln.
WASHINGTON - Die Menschenrechte im kommunistischen Vietnam ist weiterhin als unbefriedigend bewertet worden, laut US State Department. Korruption von Regierung und Polizei, sowie die Einschränkung der politischen Opposition sind weiterhin zu bemängeln.

Der Jahresbericht von HUMAN rights beschreibt Vietnam als einen autoritären Staat, in dem jegliche Kritik am Regime verboten ist und Menschen willkürlich ins Gefängnis kommen, wenn sie politisch aktiv werden.

Der US-Bericht sagt aus, dass Vietnam bis zum Ende des Jahres 2008 über 35 politische Gefangene besaß. Laut internationalen Beobachtungen könnten es sogar bis zu hunderte sein. Weiterhin bleibt der Menschenhandel und die Gewalt an Frauen ein erhebliches Problem.

Der Bericht hat weitverbreitete Beispiele staatlicher Korruption und Mängel in der Landverteilung für Infrastrukturprojekte  festgestellt. Bisher wurden die Bürger einfach enteignet oder zum Umzug gezwungen, um Platz z.B. für Straßenbauprojekte zu schaffen.

Die vietnamesischen Behörden kritisierten den letzten Jahresbericht und werfen dem US State Department vor sich falsch informiert zu haben.
Vietnamesische Regierung:
"Das Land habe in den letzten Jahren viel für die Bevölkerung getan; die Sicherstellung und Entwicklung von persönlichen Freiheiten in allen Bereichen, einschließlich der Redefreiheit, sowie Presse und Informationsfreiheit."

HUMAN rights kritisiert die einzelnen  Staats- und Regierungschefs Südostasiens. In vielen dieser Länder wird versucht die Meinungsfreiheit zu begrenzen.

Der Bericht beinhaltet auch einen Vorfall vom 19.09.2008 aus Hanoi - Polizisten sollen den Redaktionsleiter der AP (Associated Press news agency) geschlagen haben, nachdem dieser Versucht hatte ein Foto von der ehemaligen Residenz des Papstes zu machen, an der Leute Mahnwache hielten.

Ein Lichtblick für Vietnam sind laut HUMAN rights die Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen. Vietnams Transportbehörden wollen ihre Fahrzeuge behinderten gerecht umbauen. Neue Regierungsbauten sollen ebenfalls umgestaltet und besser zugänglich gemacht werden.

Seit dem US-Truppenabzug im April 1975 regiert die kommunistische Einheitspartei Vietnams. Der bittere Konflikt kostete damals 58 000 US Soldaten, sowie ca. 3 Millionen Vietnamesen das Leben.


Quelle: www.straitstimes.com